Ausschuss für öffentliches Auftragswesen
Ziel des Ausschusses ist die Effektivitätssteigerung des Systems der öffentlichen Ausschreibungen in Polen
Im Mai 2014 wurde in der AHK-Polen der Ausschuss für Öffentliche Auftragswesen ins Leben gerufen. Ziel des Ausschusses ist die Effektivitätssteigerung des Systems der öffentlichen Ausschreibungen in Polen. Erfolgen soll dies durch die Beteiligung an zukünftigen Reformvorhaben anhand von Beurteilungen und Analysen der neuen Rechtsakte und durch die Schaffung einer Plattform für den gegenseitigen Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen den verantwortlichen Behörden und den Unternehmen. Der Ausschuss besteht aus Vertretern verschiedener Branchen.
Mitglieder des Ausschusses sind:
- Bunte Polska
- Jara Drapała & Partners
- Kancelaria Radcy Prawnego Dr Robert Siwik
- KKP LEGAL LLP
- PORR Polska Infrastructure
- Schuessler-Plan Inżynierzy
- Siemens Energy
- Strabag
- DB International GmbH Oddział w Polsce
- EvoBus Polska
Ausschussvorsitzende:
Anna Specht-Schampera,
SDZLEGAL Schindhelm Kancelaria Prawna Schampera, Dubis, Zając i Wspólnicy Sp. k.
April 2022
Der Anstieg der Rohstoffpreise in den letzten zwei Jahren hat zu enormen Turbulenzen für Hersteller, Auftragnehmer und Dienstleister geführt, die verschiedene Arten von Aufträgen sowohl innerhalb als auch außerhalb des öffentlichen Vergaberechts ausführen. Sie alle haben heute mit zahlreichen Schwierigkeiten zu kämpfen, unter anderem mit dem sich dynamisch verändernden wirtschaftlichen Umfeld.
Während einer gemeinsamen Sitzung des Rechtsausschusses / Legal Tech und des Ausschusses für das öffentliche Auftragswesen der AHK Polen hielt Mariusz Nowakowski von JDP, Mitglied des Rechtsausschusses, einen Vortrag zum Thema "Wirtschaftliche Folgen der Epidemie und des Krieges in der Ukraine und die Möglichkeiten der Indexierung von Vertragspreisen - wie man dies in der Praxis angehen kann".
Das Thema stieß bei den Teilnehmern auf großes Interesse und führte zu einer interessanten und anregenden Diskussion. Alle Kommentare und Fragen waren fest in der Praxis der Vertragsdurchführung und der Beziehungen zwischen den Vertragspartnern verankert, zum Beispiel: Ist die öffentliche Hand bereit für die Einführung systematischer Maßnahmen (ein spezielles Gesetz?), um Verluste aus "historischen" öffentlichen Aufträgen auszugleichen? Ist es nicht manchmal eine vernünftigere Taktik, einen Verlust hinzunehmen, aber die Beziehung zum Kunden nicht zu verlieren? Wie kann man den sich abzeichnenden Praktiken begegnen, die aktuelle Situation auszunutzen (Kostensteigerungen, Unterbrechung der "Lieferketten" usw.), um die Gewinnspannen zu erhöhen?
Treffen der Kommission mit Hubert Nowak, Präsident des Amtes für öffentliches Auftragswesen, Juni 2019
Im Juni fand eine offene Sitzung der Kommission für das öffentliche Auftragswesen statt, an der der Präsident des Amtes für das öffentliche Auftragswesen, Hubert Nowak, teilnahm. Während der Sitzung wurden die Themen der laufenden Arbeiten an dem neuen Gesetzentwurf - Vergaberecht - sowie andere Schlüsselfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung von Aufträgen für die öffentliche Hand diskutiert, wie z.B. die Aufwertung von Verträgen, die Vertragsbilanz oder bewährte Verfahren. Präsident Nowak erläuterte ausführlich, wie das neue Gesetz das Gleichgewicht zwischen den Parteien im öffentlichen Auftragswesen herstellen soll, und kündigte seine Absicht an, ein allgemeines Register missbräuchlicher Klauseln in Beschaffungsverträgen zu erstellen.
Die Teilnehmer interessierten sich insbesondere für Informationen über Schlichtungsstellen der Wirtschaft zur Beilegung von Vertragsstreitigkeiten über das öffentliche Auftragswesen und Ankündigungen im BZP über abgeschlossene Beschaffungsverträge.
Ausschusssitzung, November 2018
Das Thema der November-Sitzung des Ausschusses für das öffentliche Beschaffungswesen war "Valorisierung der Preise in laufenden öffentlichen Investitionsverträgen und das Problem der Begrenzung oder des Ausschlusses von Rebus-Klauseln in öffentlichen Beschaffungsaufträgen". Der Präsident des polnischen Verbandes der Bauarbeiter (PZPB), Jan Styliński, stellte seine diesbezüglichen Bemerkungen vor. Als besondere Bedrohung für die Branche wies Präsident Styliński auf den Anstieg der Preise für Baustoffe, Probleme mit der finanziellen Liquidität von Unternehmen, Probleme beim Zugang zu Kapital, Mangel an Mitarbeitern sowie auf eine Zunahme der Ausschreibungen aufgrund der Ansammlung von EU-Mitteln hin.
