Richtlinien zur Nutzung der Bildmarke der AHK Polen


Hiermit möchten wir darüber informieren, dass das oben  abgebildete Warenzeichen (1) [Bildmarke], dessen sich die Deutsch-Polnische Industrie- und Handelskammer (AHK Polen) in Warschau bedient, am 12. Mai 2000 durch das polnische Patentamt unter der Nummer 120602 registriert wurde, sowie, dass am 06.03.2003 der Antrag auf Schutz des Warenzeichens (2) gestellt wurde. Aufgrund dessen unterliegt es dem Schutz nach dem Gesetz vom 30.Juni 2000 über das gewerbliche Eigentumsrecht. Die Deutsch-Polnische Industrie- und Handelskammer in Warschau ist bereit, den Mitgliedsunternehmen die Erlaubnis zur Nutzung dieser Bildmarke unter Beachtung folgender Regeln zu erteilen:

§1

Mitgliedsunternehmen der AHK Polen kann auf Antrag hin das Recht zur Nutzung der Bildmarke der AHK Polen erteilt werden, sofern diese mindestens 6 Monate lang Mitglied der AHK Polen sind und ihre fälligen Mitgliedsbeiträge beglichen haben. Die AHK Polen behält sich das Recht auf individuelle Beurteilung in gesonderten Fällen vor.

Das Nutzungsrecht umfasst das Recht zur Nutzung der Wort- und Bildmarke auf der Internetseite des Mitgliedsunternehmens. Ein Recht auf Nutzung der Bildmarke in Druckmaterialien wird nicht automatisch erteilt. Auf Anfrage kann eine Nutzungsgenehmigung erteilt werden. In diesen Fällen muss die Druckfahne von einem Vertreter der AHK Polen freigegeben werden. 
Für Premiummitglieder der AHK Polen gelten ggf. gesonderte Regelungen.

§2

Das Recht auf Abbildung der Bildmarke der AHK Polen wird jedem Mitgliedsunternehmen individuell und widerruflich erteilt.

§3

Den Mitgliedsunternehmen steht kein Anspruch auf die Erteilung des Rechtes zur Abbildung der Bildmarke der AHK Polen zu.

§4

Die genaue Platzierung der Bildmarke der AHK Polen auf der Internetseite sowie das Aussehen der Bildmarke der AHK Polen muss in jedem Einzelfall einem Vertreter der AHK Polen, d.h. den Presssprecher und/oder dem Referatsleiter Mitgliederbetreuung vorgelegt und von diesem akzeptiert werden.
Eine Änderung der Platzierung  der Abbildung der Bildmarke der AHK Polen erfordert jeweils eine neue Erlaubnis.

§5

Bei einer Abbildung der AHK Polen-Bildmarke auf einer Internetseite muss eine Verlinkung zur Hauptseite der Deutsch-Polnischen Industrie- und Handelskammer eingerichtet werden (www.ahk.pl).

§6

Das Recht auf die Abbildung der AHK Polen– Bildmarke erlischt mit sofortiger Wirkung gegenüber allen Mitgliedsfirmen:
1. die im Verzug mit der Einzahlung des Mitgliedsbeitrages sind
2. die ihre Mitgliedschaft gekündigt haben
3. die Kraft des Beschlusses des Vorstandes von der Mitgliedschaft ausgeschlossen wurden
4. die die Bildmarke auf eine für die AHK Polen schädigende Weise oder Umfeld nutzen.

§7

Die Deutsch-Polnische Industrie- und Handelskammer behält sich das Recht einer Änderung ihrer Bildmarke vor.


Markenzeichen


  

ERKLÄRUNG